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Auf dem Weg zu Wohlfahrtsmärkten?

  • Frank Nullmeier
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Zusammenfassung

Die Sozialpolitik der neunziger Jahre stand im Zeichen eines „Umbaus des Sozialstaates“. Diese Formel ließ eine Fülle von Interpretationen über Richtung, Ziel und Wirkung der durchgeführten Reformprojekte zu. Für die einen verbarg sich hinter dem Umbau nur ein Abbau von Sozialleistungen, für die anderen ging der Umbau nicht schnell und radikal genug, so dass Reformstau und ein Beharren in alten sozialstaatlichen Strukturen beklagt wurde, und für die dritten schien in der Sozialpolitik der neunziger Jahre Kontinuitätswahrung mit finanzieller Konsolidierung und sogar einigen Ausbauelementen einherzugehen. Die sozialwissenschaftlichen Analysen zur Sozialstaatsentwicklung in den letzten zehn Jahren sind von diesen politischen Deutungsversuchen nicht weit entfernt. Im Vordergrund der Debatten über die Reformen in der zweiten Hälfte der Ära Kohl (1990–1998) und in den ersten Jahren der rot-grünen Regierung unter Kanzler Gerhard Schröder stand die Frage, ob Kontinuität oder Wandel das Signum dieses Jahrzehnts darstellen (Alber 2000; Jochem 2001; Bönker/Wollmann 2000). Dabei war die These, dass es grundlegenden sozialpolitischen Wandel gegeben habe, sehr stark mit der Vorstellung der quantitativen Restriktion, der Kürzung von Sozialleistungen und des Abbaus von Sozialstaatlichkeit verknüpft. Dagegen unterstellte die Kontinuitätsthese nur geringe Einschnitte in das „soziale Netz“. Diese These wurde sowohl von denen vertreten, die sich für radikalere Reformen sowie für ein Zurückschrauben des Sozialstaates einsetzten, als auch von jenen, die das erreichte Sozialstaatsniveau als vertretbar erachteten. Politische wie wissenschaftliche Interpretationen der Sozialstaatsentwicklung in den neunziger Jahren standen im Banne der Frage, ob ein Mehr oder Weniger an sozialpolitischen Leistungen und an Sozialstaatlichkeit angemessen sei. Zwar wurden auch qualitative Fragen erörtert wie das Verhältnis zwischen sozialpolitischen Leistungen an die Kernarbeitnehmerschaft im Verhältnis zu Leistungen für Nicht-Arbeitnehmergruppen und sozial Schwache, zur neuen Rolle der Familien- und Kinderorientierung in der Sozialpolitik und zum Wandel des Verhältnisses zwischen Geldzahlungen (Transfers) und sozialen Dienstleistungen im bundesdeutschen Sozialstaat. Die Frage, welche sozialen Bereiche in Deutschland staatlich und welche marktlich geregelt werden, tauchte am deutlichsten bei den Vertretern der Wandlungsthese auf. Dort erschien Markt zugleich als ein Weniger an Sozialstaat, weil Markt als alternative Regelungsform zu staatlicher Sozialpolitik erschien.

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Literatur

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Copyright information

© Leske + Budrich, Opladen 2002

Authors and Affiliations

  • Frank Nullmeier

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